Walzer drehen sich ja eher langsam. Mit der SOKA und den um sie herum anbrandenden Rechtsfragen verhält es sich ähnlich.
Es ist ja kein Geheimnis: Seit Ihr Autor letztes Jahr die Bundesrepublik (gerichtlich) gezwungen hat, mal auf den Ti...
AAG· Gesetz über den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung
AbfVerbrG· Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des... »· Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen 1) und des Basler Übereinkommens vom 22. März 1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung 2) «
AbgG· Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages
AbschlagsV· Verordnung über Abschlagszahlungen bei Bauträgerverträgen
AdVermiG· Gesetz über die Vermittlung der Annahme als Kind und über das Verbot der Vermittlung von Er... »· Gesetz über die Vermittlung der Annahme als Kind und über das Verbot der Vermittlung von Ersatzmüttern «
AdWirkG· Gesetz über Wirkungen der Annahme als Kind nach ausländischem Recht
AEntG· Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäß... »· Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen «
AnfG· Gesetz über die Anfechtung von Rechtshandlungen eines Schuldners außerhalb des Insolvenzver... »· Gesetz über die Anfechtung von Rechtshandlungen eines Schuldners außerhalb des Insolvenzverfahrens «
ArbSchG· Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherh... »· Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit «
ATDG· Gesetz zur Errichtung einer standardisierten zentralen Antiterrordatei von Polizeibehörden ... »· Gesetz zur Errichtung einer standardisierten zentralen Antiterrordatei von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten von Bund und Ländern «
AufenthG· Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bund... »· Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet «
BauNVO· Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke
BauPG· Gesetz über das Inverkehrbringen von und den freien Warenverkehr mit Bauprodukten zur Umset... »· Gesetz über das Inverkehrbringen von und den freien Warenverkehr mit Bauprodukten zur Umsetzung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte und anderer Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften «
BKAG· Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in krimi... »· Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten (Artikel 1 des Gesetzes über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten) «
BNatSchG· Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege
BNichtrSchG· Gesetz zur Einführung eines Rauchverbotes in Einrichtungen des Bundes und öffentlichen Verk... »· Gesetz zur Einführung eines Rauchverbotes in Einrichtungen des Bundes und öffentlichen Verkehrsmitteln «
FamFG· Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Ger... »· Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit «
FernUSG· Gesetz zum Schutz der Teilnehmer am Fernunterricht
JVEG· Gesetz über die Vergütung von Sachverständigen, Dolmetscherinnen, Dolmetschern, Übersetzeri... »· Gesetz über die Vergütung von Sachverständigen, Dolmetscherinnen, Dolmetschern, Übersetzerinnen und Übersetzern sowie die Entschädigung von ehrenamtlichen Richterinnen, ehrenamtlichen Richtern, Zeuginnen, Zeugen und Dritten «
WpPG· Gesetz über die Erstellung, Billigung und Veröffentlichung des Prospekts, der beim öffentli... »· Gesetz über die Erstellung, Billigung und Veröffentlichung des Prospekts, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei der Zulassung von Wertpapieren zum Handel an einem organisierten Markt zu veröffentlichen ist «