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jusmeum Team
vor 2 Jahren

Die Farbe gelb gehört Langenscheidt - BGH zum Markenschutz für Farben

Im Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 228/12 - Gelbe Wörterbücher - hat der BGH erneut bestätigt, dass abstrakte Farbmarken einen weitreichenden Schutz begründen können. Geklagt hatte der Langenscheidt-Verlag, dessen gelbe Ausstattung der Produktlinien bekannt ist und der sich die Farbe gelb als abstrakte Farbmarke hat schützen lassen. Die Reichweite eines solchen Schutzes ist naturgemäß nicht einfach zu bestimmen. Die Farbmarke verbietet natürlich nicht generell jedwede Verwendung der Farbe durch andere Unternehmen. Im vorliegenden Fall hat der BGH nun entschieden, dass die Beklagte ihre Sprachlernsoftware nicht in eine gelbe Verpackung packen darf und auch die Farbe gelb nicht in der Werbung verwenden darf, auch wenn sie dabei ihr Logo und die eigene Wortmarke deutlich auf der Verpackung anbringt. Was meinen Sie? Brauchen wir abstrakte Farbmarken oder geht ein solcher Schutz zu weit, weil Farben allen gehören?